Internetpolitik

Ein Leben ohne Internet ist nicht mehr denkbar. Sowohl unser beruflicher als auch unser privater Alltag sind stark digitalisiert. Das Internet ist eine Chance unsere Grundwerte zu stärken, zu vermitteln und zu gestalten. Es birgt aber auch Gefahren. Diese Risiken gilt es daher frühzeitig zu erkennen, und wo nötig, regulierend einzugreifen.

Die Internetpolitik hat daher die Aufgabe, das Internet in seiner gesamten volkswirtschaftlichen Bedeutung zu erfassen und politische Leitlinien zu fixieren. Diese gesamtgesellschaftliche Sichtweise stellt die mit dem Internet verbundenen Chancen und Risiken in einen Zusammenhang mit sozialen Fragen.

Die Kernfrage, die geklärt werden muss, lautet daher: Wie sieht eine Internetpolitik basierend auf unseren sozialdemokratischen Grundwerten wie Solidarität, Chancengerechtigkeit, Mitbestimmung, Service public oder Schutz der Grundrechte konkret aus?

Für eine digitale Zukunft auf der Basis unserer sozialdemokratischen Werte

Ich setze mich für die Entwicklung einer Internetpolitik auf der Basis unserer sozialdemokratischen Grundwerte wie Solidarität, Chancengerechtigkeit, Mitbestimmung, Service public und Schutz der Grundrechte ein.

Für ein Internet, das alle in der Gesellschaft integriert

Richtig ausgestaltet kann das Internet einen wichtigen Beitrag leisten zur Erreichung unserer Ziele: eine offene, demokratische und solidarische Gesellschaft, die alle integriert, niemanden diskriminiert und Wahlfreiheit ermöglicht.

Herausforderung Big Data

Täglich werden riesige Datenmengen via Internet übermittelt und von google, Facebook und co. erfasst. Das Datenvolumen hat sich im letzten Jahr mehr als verdoppelt. Die Bedeutung mobiler Informations- und Kommunikationstechnologien nimmt dauernd zu. In weiten Teilen der Bevölkerung herrscht die Meinung, dass wir nichts zu verbergen haben und deshalb auch keine Gefahr droht. Ein Trugschluss, wie ich finde. Wir sollten uns bewusst machen, dass auch vermeintlich belanglose Daten missbraucht werden können. Big Data stellt uns daher vor neue Herausforderungen im Datenschutz und dem Schutz der Privatsphäre.

Das Projekt SP-Internetpolitik

Auf Antrag der SP-Fachkommission Verkehr und Kommunikation hat der Fraktionsvorstand in der Herbstsession 2014 beschlossen, einen Bericht zum Thema „Internetpolitik für die SP“ in Auftrag zu geben. Im Bewusstsein, dass die SP in diesem zentralen Politikfeld gestaltend aktiv werden muss.

Wie jede Technologie birgt das Internet Chancen und Risiken. Die SP betont die Chancen, ohne die Risiken zu verneinen. In den Themenbeschreibungen des Berichts sind die Chancen und Risiken sowie die möglichen Forderungen detailliert ausformuliert.

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