Treffen der deutschen und schweizerischen Verkehrskommissionen in Berlin

Der Staatsvertrag zum Flughafen Zürich und der Schienengüterverkehr waren die Schwerpunkte des Treffens. Eine Delegation der Verkehrskommission des Nationalrates hat sich am 18. und 19. Oktober in Berlin mit Kolleginnen und Kollegen des Verkehrsausschusses des Bundestages und mit dem Schweizer Botschafter Tim Guldimann getroffen. Ich habe die SP in der Delegation vertreten.

Zuerst wurden wir vom Schweizer Botschafter in Berlin, Tim Guldimann und seinem Team in der Botschaft an zentralster Lage zwischen Bundestag und Bundeskanzleramt empfangen. Beim Austausch über die aktuellen Themen im Flug- und Schienengüterverkehr wurde mir bewusst, wie wertvoll die engagierte und vermittelnde Position unseres Botschafters und seines Teams in Berlin bei diesen zentralen Fragen ist, weil er auch den direkten Kontakt zu den Mitgliedern des Bundestags pflegt. In den Gesprächen zum Staatsvertrag trat die Schweizer Delegation geschlossen auf. Wir sind uns bewusst, dass beide Länder ihren Teil dazu beitragen müssen. Für mich ist die innerschweizerische Aufteilung der zusätzlichen 20’000 Flüge in den sensiblen Morgen- und Abendstunden noch eine zu lösende Aufgabe.

Interessante Gespräche führten wir auch mit dem Präsidenten des Deutschen Bundestages, Prof. Dr. Norbert Lammert. Ich lernte ihn bereits im Sommer kennen, als er auf Einladung des Nationalratspräsidenten im Thurgau zu Gast war. Mit dem Staatssekretär für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Jan Mücke und mit Joachim Nied von der DB Netz AG diskutierten wir den Stand der Ausbauten der Rheintal-Bahn. Dabei zeigten wir auf, wie wichtig die Zulaufstrecken im Norden und im Süden sind, damit die NEAT ihre Wirkung auch voll erfüllen kann. Mit Befriedigung nahm die Schweizer Delegation die Zusicherung des parlamentarischen Staatssekretär zur Kenntnis, dass Deutschland die im sogenannten Lugano-Abkommen eingegangene Verpflichtung zeitgerecht erfüllen will. Gerne hätte ich das Thema integrierte Verkehrspolitik noch vertiefter diskutiert, denn unsere langfristige Finanzierung mit Fondslösungen kennt Deutschland (noch) nicht. Ein guter Grund, die Kontakte mit den deutschen Kolleginnen und Kollegen aus dem Bundestag weiterzuführen.